Programm DIE EINHEIT

DIE EINHEIT - Kinder und Familie

– Einleitung der zusätzlichen Ermäßigungen und Steuererleichterung für die Familien mit den Kindern.

– Erhöhung der Leistungen für Kinder (Kindergeld).

– Vorzugsbedingungen bei staatlichen Krediten für die jungen Familien mit Kindern für den Kauf einer neuen Wohnung oder für den Hausbau.

– Planmäßiger Aufbau der Kindergärten bundesweit für die Vergrößerung der Zahl der Plätze (dabei eine besondere Aufmerksamkeit der Eröffnung der 24-Stundenkindergärten zuzuteilen).

– Aufstockung der Haushaltsmittel für präventive und erklärende Maßnahmen über gesunde Lebensführung und die Rolle der Familie in der Gesellschaft, über Toleranz, über die Prophylaxe der Rechtsverletzungen usw.

– Bildung der Abteilungen für demographische Politik auf Landes- und Bundesebene.

DIE EINHEIT - Bildung

– Das obligatorische Studium der Geschichte der Deutschen-Aussiedler im Rahmen des Schulprogramms.

– Einführung eines einheitlichen Schulsystems und einheitlicher Bildungsstandards in der Bundesrepublik Deutschland.

– Ein garantiertes monatliches Stipendium von 500 €, ohne Rückzahlung, für Studenten, die gefragte in Deutschland Berufe erlernen und sich verpflichten, nach dem Studium mindestens 3 Jahre an einer verteilten Stelle in Deutschland durchzuarbeiten.

– Eröffnung von spezialisierten Internate für hochbegabte Kinder mit voller staatlicher Unterstützung.

– Einführung der Kontrolle über die Qualifizierung der Lehrkräften den entsprechenden modernen Anforderungen gemäß.

– Das Unterrichten in den Schulen den Lehrkräften mit Migrantionshintergrund zu erlauben, die im Ausland studiert haben und nur in einem Fach qualifiziert sind - unter Vorraussetzung eines Nachweises ihrer Fachkenntnis nach Deutschem Standard.

– Einführung in der Schule einen obligatorischen Unterricht über Haushalt und gesunde Ernährung.

DIE EINHEIT - Integration, Flüchtlings- und Asylpolitik

– Verpflichtende Integrationskurse für alle Einwanderer mit Sanktionen bei Nichtteilnahme.

– Mehr Förderung von Vereinen und Einrichtungen, die Integration fördern.

– Verstärkte Bekämpfung und Bestrafung von Diskriminierung auf den ethnischen und religiösen Gründen. Bekämpfung jeder Form der Diskriminierung und Gewalt gegen Ausländer.

– Stärkung der Rolle und der Funktionen der Integrationsräte und Ausländerräte.

– Keine kostspielige Unterbringung von Asylbewerbern in Hotels oder Pensionen.

– Illegale Zuwanderung stärker bekämpfen, sofortige Rückführung illegal Zugewanderter.

– Stipendienprogramme für angehende Lehrerinnen und Lehrer mit Migrationshintergrund.

– Die Einleitung eines Kurses der interkulturellen Kommunikation für die Lehrer und Erzieher der Kinderinstitutionen.

DIE EINHEIT - Medien

- Sofortige Abschaffung der GEZ-Gebühr.

- stärkere Kontrolle von Gewalt und Sexualität in Medien

DIE EINHEIT - Energie, Umwelt und Naturschutz

- Erlaubnis des Fischfangs in Bundesgewässern durch Erwerb einer Angelkarte mit Einhaltung vorgegebener Vorschriften (vergleichbar mit Frankreich).

– Strafe für den falschen Müllauswurf und Nichtbeseitigung des Hundekots zu erhöhen;

– Einleitung der Kontrolle und der staatlichen Regulierung der Preisen für Brennstoff und Energieträger.

DIE EINHEIT - Haushalt, Steuern und Finanzen

– Aufhebung des Solidaritätszuschlages;

– Abschaffung der Besteuerung der Überstunden.

– Steuerbefreiung der Erzeuger der nicht modifizierten landwirtschaftlichen Produktion bis zu 10 Jahren.

– Verbesserung der Steuernklassifizierung.

– Aufteilung von Deutschland der finanziellen Unterstützung von Banken und EU-Ländern nur vorbehaltlich der harten Kontrolle über die Richtigkeit des Verbrauches der gewählten Mittel.

– Verkauf der unrentablen Anlagen auf den kommunalen, Land- und Bundesebene.

DIE EINHEIT - Sicherheit, Justiz und Recht

– Erhöhte Strafen für Straftaten, die von Pädophilien, Sexualstraftätern und Rückfalltätern begangen werden.

– Die Einführung einer früheren strafrechtlichen Verantwortung für schwere und sehr schwere Verbrechen, die von Kindern und Jugendlichen begangen sind (jetzt – ab 14 Jahren).

– Erhöhte Strafen für Personen jünger als 18 Jahre wegen vorsätzlicher Straftaten, die zu Behinderungen, vollständiger oder teilweiser Invalidität oder Tod des Opfers führen sollten.

– Die Erhöhung der Zahl der Polizeianwesenheit in den Krisengebieten.

DIE EINHEIT - Gesundheit, Pflege und Sport

– Einführung der obligatorischen jährlichen medizinischen Vorsorgeuntersuchung der Schüler und einer weiteren Untersuchung für die Zulassung zum Studium an einer Universität oder anderer Bildungseinrichtung.

– Reduzierung der Kosten der Medikamente für den Verbraucher.

– Einführung der für alle Einwohner obligatorischen jährlichen ärztlichen Überwachungsuntersuchung.

– Alkohol und Tabak nur in spezialisierten Geschäften und nur bei Tageszeit verkaufen.

– Revision der Standardisierung und Verstärkung der Aufsicht über die Qualität der Konsumproduktion und die Übereinstimmung der Lebensmittel den ökologischen Standards.

DIE EINHEIT - Arbeit, Soziales und Senioren

– Abschaffung der Zeitarbeitsunternehmen (Zeitarbeitsfirmen).

– Längere (bis zu zwei Jahren) Auszahlung des Arbeitslosengeld I und einer weiteren Verlängerung dieser Frist um einen Monat für jedes tatsächlich durchgearbeitete Jahr. Das gilt für Beschäftigte, die mindestens 5 Jahre ununterbrochene Arbeitspraxis haben.

– Erhöhung der Mindestrente für Menschen mit Berufserfahrung von mindestens 40 Jahren.

– Zwangsbehandlung von alkohol- und drogenabhängigen Menschen, die dabei Empfänger der Sozialleistungen vom Staat sind.

– Einführung der verpflichtenden gesellschaftlich-nützlichen Arbeit für arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger.

DIE EINHEIT - Verwaltung und Kommunen

- Einführung einer bundesweiten Volksabstimmung.

– Bildung einer einheitlichen Datenbank für alle Ämter und die Aufhebung der parallelen Anfragen seitens der staatlichen und städtischen Ämter.

– Die leerstehenden Räumlichkeiten im Besitz vom Land, Staat oder Kommunen, die aus Mitteln Haushaltsmitteln bezahlt werden, den sozial-nützlichen, öffentlichen und anderen Organisationen zur Verfügung zu stellen, mit günstigen Zahlungsbedingungen oder kostenlos.